Meine Smartvote-Antworten zur Digitalpolitik des Kantons Bern

Mit grosser Freunde habe ich festgestellt, dass Smartvote bei den Grossratswahlen 2018 erstmals 5 wichtige Fragen bezüglich Digitalpolitik des Kantons Bern gestellt hat. Die die Smartvote-Profile der Kandidierenden erst Ende Januar 2018 aufgeschaltet werden hier vorweg meine Antworten inklusive entsprechender Begründung warum ich JA oder NEIN angegeben habe (bin gespannt auf Feedback und andere Reaktionen in den Kommentaren):

1. Soll der Kanton Bern die elektronische Stimmabgabe bei Wahlen und Abstimmungen (E-Voting) flächendeckend einführen?
JA: E-Voting ist eine Notwendigkeit für Auslandschweizer, damit diese ihre demokratischen Rechte wahrnehmen können. Gleichzeitig sollten Auslandschweizer gegenüber den im Kanton Bern wohnhaften Stimmberechtigten nicht bevorzugt werden. Deshalb ist eine flächendeckende elektronische Stimmabgabe sinnvoll. Wichtig ist, dass die E-Voting Plattform auf einer Open Source Lösung wie die des Kantons Genf basiert, sodass die Stimmenzählung und die weiteren Verarbeitungsschritte nachvollziehbar sind.

2. Durch Digitalisierung und Automatisierung werden viele Arbeitsplätze gefährdet. Soll der Kanton Bern betroffene Personen durch die Finanzierung von Umschulungen und Weiterbildungen verstärkt unterstützen?
JA:
Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt grundlegend sodass zahlreiche Arbeitsplätze verschwinden und ganze Berufsbilder sich grundlegend verändern werden. Gleichzeitig entstehen neue Stellen, die aber oftmals gute Informatikkenntnisse oder zumindest fundierte Anwenderfähigkeiten voraussetzen. Diese können durch Umschulungen und Weiterbildungen erlernt werden, weshalb eine öffentliche Förderung (wie bei der Ausbildung) volkswirtschaftlich Sinn macht.

3. Der Wettbewerb in verschiedenen Branchen wurde durch Online-Vermittlungsdienste (z.B. Airbnb, booking.com, Uber) verschärft. Sollten diese Dienste vom Staat strenger reguliert werden?
NEIN: Die Digitalisierung lässt sich nicht stoppen, weder in der Hotellerie noch im Taxiwesen. Deshalb macht es wenig Sinn, bestimmte Branchen vor der technologischen Entwicklung zu ‘schützen’. Viel besser wäre es, wenn sich Verbände dafür einsetzen würden, selber benutzerfreundliche Online-Angebote für ihre Mitglieder aufzubauen. So würde der Profit dieser digitalen Plattformen nicht ausländischen Unternehmen zufallen sondern in der Branche bleiben. Die Förderung solcher Initiativen wäre sinnvoll.

4. Soll die Netzneutralität (gleichberechtigte Datenübertragung aller Angebote im Internet) per Gesetz verankert werden?
JA: Beim Thema Netzneutralität ist es wichtig zu verstehen, dass es (in der Schweiz) vor allem um die kommerzielle Gleichberechtigung der Online-Angebote geht. Wenn bspw. Sunrise den Whatsapp-Traffic nicht zum limitierten Datenvolumen zählt (Zero-Rating), dann benachteiligt dies Apps wie Threma oder Signal und bremst somit Wettbewerb und Innovation. Eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität ist nötig um das freie Internet zu schützen und innovative Startups nicht zu benachteiligen.

5. Sollte die Vermittlung digitaler Kompetenzen (IT- und Programmierkenntnisse) bereits auf der Primarschulstufe gegenüber anderen Fächern deutlich gestärkt werden?
JA: Der Lehrplan 21 sieht im Modul “Medien und Informatik” vor, dass Kinder und Jugendliche in der Volksschule lernen was Algorithmen sind und wie Computer generell funktionieren. Das ist richtig so, denn diese Fähigkeiten sind entscheidend für die Job-Chancen der nächsten Generation und damit für die Zukunft unserer Wirtschaft. Heute gibt es bspw. mit der visuellen Programmierumgebung Scratch eine praktische Lernumgebung, wie der Umgang mit Programmierkonzepten spielerisch erlernt werden kann.

Wahlen 2016 in der Hauptstadt

Jetzt da die amerikanischen Wahlen entschieden sind (…), können wir die Weltpolitik verlassen und uns wieder ganz auf Local Politics fokussieren. Noch 15 Tage, dann ist Election Day in Bern. Hier meine Themen, mein Wahl-Clip, meine Smartvote-Angaben, die EVP-Stadtratskampagne und meine bisherigen Medienauftritte.

Meine politischen Anliegen für Bern und mein Kurzprofil (von meiner Wahlkarte)

1. Familienfreundliches Stadtleben: Günstige Wohnungen für Familien, Förderung genossenschaftlicher Wohnungsbau, Sanierung von veralteten Spielplätzen.

2. Innovative Bildung: Neben guten öffentlichen Schulen auch Unterstützung von privaten Lernangeboten wie Homeschooling und Freilernen, Programmierkurse für alle Schülerinnen und Schüler.

3. Smarte Nutzung von neuen Technologien: Free Wifi in Bern, «Bärn wie neu»-App zum Melden von Infrastrukturschäden, mehr Open Source Software in Verwaltung und Schulen.

Matthias Stürmer: 1980, Dr. sc. ETH, Oberassistent Universität Bern, Leiter Forschungsstelle Digitale Nachhaltigkeit, EVP-Stadtrat seit 2011, Präsident tcbe.ch, Team TEDxBern, Vineyard Bern, verheiratet, drei Kinder, wohnhaft in Oberbottigen, Bern.

Wahl-Clip “Der Stürmer bin ig”

Smartvote Profil Matthias Stürmer

Antworten auf 59 Fragen der Berner Stadtpolitik (inkl. kurze Begründungen)

Wahlprospekt der EVP Stadt Bern mit 40 Kandidierenden

 

Kurzportrait in der Berner Zeitung

Telebärn Auftritt “Kurz und Knackig”

 

Radio RaBe Gespräch mit David Stampfli und Matthias Stürmer

Podiumsdiskussion an der Schule für Gestaltung Bern und Biel

Ja, ich will – für den Gemeinderat der Stadt Bern kandidieren!

Seit über vier Jahre politisiere ich nun für die EVP im Berner Stadtrat, denn Bern ist mir ein grosses Anliegen. Die Stadtpolitik und insbesondere Themen rund um Finanzen, Energie, öffentliche Beschaffungen und Informatik bewegen mich sehr. Ich will mich weiterhin für eine lebendige, innovative Stadt Bern einsetzen und in den kommenden Monaten mit entsprechenden Vorstössen die Digitalisierung in der Stadt Bern fördern.

Aus diesen Gründen und weil die Mitte-Liste mit CVP, BDP, GLP und EVP eine konstruktive Alternative zu den zerstrittenen Links-Rechts-Blöcken bietet, will ich für den Berner Gemeinderat kandidieren. Morgen Mittwoch Abend, 11. Mai 2016 werden die EVP-Mitglieder der Stadt Bern über meine Kandidatur entscheiden.

Medienspiegel

Stürmer Veloferien-Blues in 10vor10!

Gestern Abend erlebten wir eine tolle Überraschung: Ausgerechnet mein/unser Videoclip, den wir für dieses Telebärn-Voting gedreht hatten, kam ganz zu Beginn von 10vor10 und dann auch noch später eingeblendet in der Sendung. Unbestritten, es ist Selbstinszenierung des Kandidaten ;) Aber anders als die Moderatorin behauptet, war das Video gar nicht teuer – nämlich 0 Franken. Regi pimpmy Müller hat uns das nämlich kostenlos gedreht – vielen Dank nochmal liebe Schwägerin!

Mein Nationalrats-Wahlkampf 2015: Plakate, Smartvote, Medien und Finanzen

Matthias Stürmer in den NationalratDie Spatzen pfeifen es von den Plakatwänden: Wiedermal ist Wahlherbst und meines sowie viele andere Gesichter lachen auf den Strassen, in den Briefkästen und im Internet den Wahlberechtigten entgegen. Auch wenn es eine etwas anstrengende Zeit ist, machen so Wahlkampagnen neben den inhaltlich interessanten Erfahrungen und spannenden Begegnungen auch ziemlich Spass.

Am meisten Schmunzeln habe ich bis jetzt für mein/unser Telebärn Bewerbungs-Video erhalten. Auf den Familien-Veloferien von Basel nach Mannheim habe ich plötzlich erfahren, dass man ein Wählt-mich-Handy-Clip an Telebärn schicken solle. Da glücklicherweise auch meine vielseitig begabte Schwägerin Regi Müller mit auf der Tour war und ständig singend für gute Stimmung sorgte, dichteten wir spontan einen eigenen kurzen Wahlsong – nicht wissend, dass unsere tolle Idee schon bald von anderen kopiert würde ;)

Hier kann jeden Tag von neuem bis am 28. August 2015 für mein Wahlvideo gestimmt werden. Die Kandidierenden der Clips, die es unter die Top 20 schaffen, dürfen an einen halbstündigen Wahltalk ins Telebärn-Studio. Darum bitte hier für mein Video stimmen! (vorher jeweils noch “Ich bin kein Roboter” ankreuzen)

Daneben gibt es natürlich auch die seriösen Wahlplattformen wie Smartvote, wo mein Profil aufgeschaltet ist und meine politischen Positionen noch etwas differenzierter dargestellt sind:

Und so kündigt mich meine Partei, die EVP Kanton Bern, als Spitzenkandidat an:

Insgesamt sind wir 5 Spitzenkandierende auf der EVP Hauptliste: Unsere nationale Parteipräsidentin Marianne Streiff, die Kantonalpräsidentin Christine Schnegg, der aktuelle Grossratspräsident Marc Jost, der Grossrat und Unternehmer Markus Wenger sowie meine Wenigkeit.

Medienpräsenz gehört auch dazu, darum wagte ich mich im Juli an das herausfordernde Thema der gleichgeschlechtlichen Ehe und Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare mit einem Interview im Tagesanzeiger Online:

Auf Facebook entstand – entgegen meiner Befürchtung – eine durchaus konstruktive Diskussion mit Befürwortern und Kritikern meiner Meinung:

Meine Meinung zum kontroversen Video der amerikanischen Katholiken, gleichgeschlechtliche Ehe und Adoption in der Schweiz. Hoffe auf eine faire Diskussion, selbst auf Facebook!

Posted by Matthias Stürmer on Montag, 27. Juli 2015

 

Oder gerade heute ist wiedermal mein Kernthema in der Berner Zeitung, weil die Stadt Bern zig Millionen für neue Microsoft-Computer ausgeben will:

Mein Engagement für Open Source Software in der Stadt Bern war der ursprüngliche Auslöser, weshalb ich mich vor rund 10 Jahren überhaupt für Stadtpolitik und die EVP begonnen hatte zu interessieren – offenbar brauchts noch etwas Arbeit…

Last but not least spielen auch Finanzen bei so einem Wahlkampf immer eine wichtige Rolle. Weil es leider keine verbindliche Regelung bezüglich Transparenz der Wahlfinanzierung gibt, habe ich selber eine für mich festgelegt: Nachfolgend führe ich fortlaufend alle zugesagten Spenden für meinen diesjährigen Wahlkampf auf. Diejenigen von 1000 Franken und mehr weise ich namentlich aus, diejenigen unter 1000 Franken sind nicht namentlich aufgeführt (aktualisiert 03.10.2015):

04.08.15 Ehepaar 100 CHF
04.08.15 Einzelperson 100 CHF
06.08.15 Ehepaar 200 CHF
06.08.15 Ehepaar 200 CHF
06.08.15 Ehepaar 30 CHF
08.08.15 Einzelperson 100 CHF
09.08.15 Ehepaar 200 CHF
10.08.15 Ehepaar 500 CHF
12.08.15 Ehepaar 200 CHF
13.08.15 Ehepaar 500 CHF
14.08.15 Ehepaar 100 CHF
14.08.15 Ehepaar 100 CHF
15.08.15 Einzelperson 200 CHF
15.08.15 Ehepaar 500 CHF
16.08.15 Ehepaar 100 CHF
17.08.15 Ehepaar 200 CHF
17.08.15 Ehepaar 200 CHF
18.08.15 Ehepaar 100 CHF
18.08.15 Ehepaar 200 CHF
19.08.15 Ehepaar 30 CHF
19.08.15 Ehepaar 500 CHF
20.08.15 Ehepaar 240 CHF
22.08.15 Ehepaar 300 CHF
08.09.15 Ehepaar 200 CHF
03.10.15 Ehepaar 250 CHF
03.10.15 Ehepaar 100 CHF
03.10.15 Ehepaar 100 CHF
03.08.15 Ehepaar 50 CHF
03.10.15 Total 5600 CHF

Zu den Spenden werde ich nochmal den selben Betrag von unserem Familienkonto für meinen Wahlkampf ausgeben. Damit werde ich Wahlkarten-Verteilaktionen, den Bedruck meines Twizys, APG-Plakate, Wahlinserate in Zeitungen und Social Media Werbung finanzieren.

Wer gerne meine Wahlaktivitäten unterstützen möchte, kann gerne an folgendes Konto eine Spende einzahlen (und mir kurz ein Email zur Information schicken) – vielen herzlichen Dank im Voraus!

Postkonto EVP Stadt Bern: 30-2067-3
IBAN: CH64 0900 0000 3000 2067 3
Vermerk “Matthias Stürmer”

Spenden an politische Parteien können bis zu mehreren Tausend Franken vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden (siehe bspw. Regelung im Kanton Bern). Anfang Jahr verschickt die EVP deshalb entsprechende Spendenbestätigungen.

Wiedergewählt für den Berner Stadtrat

Nun sind sie vorbei, die Berner Gemeinde- und Stadtratswahlen 2012. Hier ganz kurz die aus meiner EVP-Sicht relevanten Zahlen und Schlussfolgerungen, die Detailanalyse folgt später:

  • Zwar wurde ich nicht in den Gemeinderat gewählt, aber mit meinem persönlichen Ergebnis für die Gemeinderatswahlen bin ich sehr zufrieden: 4. Platz mit 3556 Stimmen auf unserer Mitte-Liste. Gratulation an Reto Nause zur Wiederwahl!
  • Auf der EVP-Liste für die Stadtratswahlen wurde ich mit 2’591 Stimmen wiedergewählt – auch sehr zufrieden. Gratulation an Martin Trachsel zur Wiederwahl und Debora Gasser und Bettina Jans-Troxler zu den vielversprechenden Ersatzplätzen!
  • Die EVP Stadt Bern hat deutlich zugelegt gegenüber 2008: damals noch 2.70% Stimmenanteil haben wir dieses Jahr 3.12% geschafft - nochmal sehr zufrieden. Ein dritter EVP-Stadtratssitz könnte 2016 in die Nähe rücken.
  • Der Wahlkampf hat im Grossen und Ganzen Spass gemacht! Besonders die letzte Berichterstattung, ein kurzer Beitrag im Telebärn am Wahlsonntag, war ein Erlebnis für die ganze Familie.


Somit ganz herzlichen Dank an alle, die mich mit ihren Stimmen, finanziell, zeitlich und auf andere Weise unterstützt haben!

Politik und Aussehen

Eine nicht repräsentative Umfrage der Berner Zeitung lässt hoffen: Wenn mein Foto ohne Name und Partei Berner PassantInnen gezeigt wird, würde ich in den Gemeinderat gewählt werden. So stand in der Berner Zeitung vom 6. November 2012 geschrieben: ”In der neuen Berner Stadtregierung sitzen: Alexander Tschäppät (SP), Tania Espinoza (GFL), Matthias Stürmer (EVP), Beat Schori und Karin Hess (beide SVP).”

Sowas freut das Politikerherz natürlich - auch wenn ich bisher dachte, dass vor allem die inneren Werten zählen. Aber Hauptsache man wird gewählt ;)

Vom Rebell zum Gläubigen

BernerZeitung am 22. Oktober 2012, von Urs Wüthrich

Der 32-jährige EVP-Stadtrat will am 25. November den Sprung in den Gemeinderat schaffen. Er weiss, dass er kaum Chancen hat. Die Kandidatur sei auch ein Dienst an seiner Partei. Und er könne im Wahlkampf Erfahrungen sammeln.

Gemeinderatswahlen – Kandidaten stellen sich vor: Matthias Stürmer bei der Station «Chäs u Brot» in Oberbottigen.

Der Mann mit der Nummer 16.03.9 auf der Stadtratsliste will mehr. 16.03.9 will Gemeinderat werden. Es ist Matthias Stürmer, 32 Jahre alt, studierter Betriebswirtschafter und Informatiker mit Doktortitel. Stürmer ist seit einem Jahr EVP-Stadtrat, er hat den Sitz von Barbara Streit-Stettler geerbt. Der Gemeinderatskandidat lebt mit seiner Frau und den drei Kindern (2, 4, 6 Jahre) seit einem Jahr in Oberbottigen. Für den Fototermin für die Wahlserie «Auf dem Sockel» hat er seinen Wohnort, beziehungsweise die Bernmobil-Station Chäs und Brot, gewählt. «Den Westen Berns habe ich bis vor einem Jahr nicht gekannt», sagt der in Uetendorf Aufgewachsene, «der Westen ist eine schöne Gegend, hier gibts Wälder, hier sieht man Rehe, Füchse und Hasen.»

«Jung und unverbraucht»

«Sag niemals nie», sagt Stürmer auf die Frage zu den Motiven seiner chancenlosen Kandidatur als Gemeinderat. «Ich bin jung und unverbraucht, das kann ein Vorteil sein», meint er. Und: «Es ist auch ein Dienst an meiner Partei, die seit 20 Jahren nie mehr für ein solches Amt kandidiert hat. Dass ein EVPler nach so langer Zeit nicht gleich Bundesrat der Stadt wird ist wohl klar.» Immerhin könne er persönliche Erfahrungen sammeln, unter anderem im Umgang mit den Medien. «Mich würde es einfach freuen, wenn ich nach den Wahlen in den Medien lesen könnte: «Stürmer mit einem erstaunlich guten Resultat abgeschnitten».

Fusion der Gemeinden

Matthias Stürmer weiss, was er als Mitglied der Regierung angehen würde: «Mittelfristig sollte man die Gemeinden Bern, Köniz, Muri und Ostermundigen zusammenführen», sagt er. Und als Informatiker ist ihm E-Government ein Anliegen. Die Stadt Bern sei in diesem Bereich noch nicht im 21.Jahrhundert angekommen, sagt Matthias Stürmer. «Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern die Stadtverwaltung näherbringen.» Er hat mitgeholfen, dass Interessierten im Internet beispielsweise das Budget der Stadtverwaltung ohne viel Aufhebens «auf spielerische Art und Weise» kennen lernen können. «Seit über einem Jahr stellt uns der Gemeinderat eine E-Government-Strategie in Aussicht. Bis heute kann ich keine erkennen.»

Von den Jusos zur EVP

Bereits in seinem ersten Jahr als Stadtrat habe er einiges erfolgreich durchgebracht. Der EVP-Mann nennt einen Rückweisungsantrag für 330000 Franken für Microsoft-Server-Lizenzen in der öffentlichen Verwaltung. Es gehe auch mit weniger Geld, meint der IT-Fachmann. Oder das von ihm organisierte Treffen der Oberbottiger Bevölkerung mit den Stadtnomaden. «Ich bin offen für alternative Wohnexperimente und kann es nachvollziehen, wenn sich jemand von der Konsumgesellschaft abgrenzen will. Wenn dies aber zulasten der Steuerzahler geht, finde ich es fragwürdig.»

Als Jugendlicher sei er Mitglied der Jungsozialisten gewesen, erzählt der EVP-Politiker. «Ich war damals in einer rebellischen Phase, wollte die Welt verändern.» Die Welt hat er zwar nicht grundlegend verändert, aber seine Einstellung zum Glauben. «Ich bin durch meine Frau zum Glauben gekommen.» Und da sei die EVP naheliegend gewesen.

(Berner Zeitung)